Stadt Rietberg: Ausgeglichener Haushalt in Rietberg bald möglich

Die Stadt Rietberg ist finanziell auf einem guten Weg. Mit Blick auf die Jahresabschlüsse der vergangenen Jahre verringert sich das jährliche Defizit deutlich. Jetzt hat Kämmerer Dieter Nowak den Jahresabschluss für 2012 vorgelegt: Das Jahr schloss mit einem Minus von 1,4 Millionen Euro ab. Geplant war vorab sogar ein Minus von 5,6 Millionen Euro.

„Trotz dieser guten Nachricht dürfen wir nicht übersehen: Das ist immer noch ein Defizit. Und auch das aktuelle Jahr ist mit einem Verlust geplant“, mahnte Dieter Nowak in der jüngsten Ratssitzung. Jedoch verfolgen Nowak und Bürgermeister Andreas Sunder gemeinsam das ehrgeizige Ziel, in den nächsten Jahren erstmals seit Einführung des Neuen kommunalen Finanzmanagement 2009 einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen.

Das heißt, Rat und Verwaltung werden gemeinschaftlich daran arbeiten müssen, Fehlbeträge weiter zu minimieren oder gar zu verhindern. „Das ist sicher nicht einfach“, glaubt Andreas Sunder. Aber der Bürgermeister ist optimistisch: „Wir sind bereits auf dem richtig Weg.“ Bei den Bemühungen werden Rat und Verwaltung sowohl die Aufwendungen als auch die Erträge ins Blickfeld nehmen müssen.

„Gleichwohl müssen wir darauf achten, dass wir uns nicht kaputt sparen“, warnt Sunder. „Wir müssen auch weiterhin nachhaltig investieren, zum Beispiel in unsere Gebäude.“ Ein gutes Beispiel ist die Emsturnhalle. Die wird rundum saniert und so auch ein Gegenwert geschaffen. „Einen Haushalsausgleich halte ich für dringend notwendig, denn das entspricht der Verantwortung gegenüber den Bürgern, insbesondere den künftigen Generation“, sagt Sunder und ist mit der grundsätzlichen Entwicklung zufrieden.

Diese Entwicklung  bestätigt ein Blick auf die Jahresabschlüsse 2010 und 2011, die der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung ebenfalls offiziell absegnete. „Wir kommen allmählich der gesetzlichen Pflicht nahe, die Abschlüsse drei Monate nach Ablauf des Jahres vorzulegen“, so Nowak. Er verwies noch einmal auf die schwierige Arbeit bei der Erstellung der Eröffnungsbilanz als Grund für die Verzögerung.

Ein Überblick über die Jahresabschlüsse macht deutlich: In den vergangenen drei Jahren hat die Stadt Rietberg ihre Ergebnisse um insgesamt rund 10 Millionen Euro verbessern können. Konkret heißt das: Das Jahr 2010 war mit einem Ergebnis von minus 7,2 Millionen Euro kalkuliert. Abgeschlossen wurde das Jahr mit einem Defizit von 3,2 Millionen Euro. Für das Jahr 2011 war ein Defizit von 3,2 Millionen Euro vorausgerechnet. Abgerechnet wurde das Jahr mit einem Minus von 1,5 Millionen Euro. Das Jahr 2012 schloss mit minus 1,4 Millionen anstelle von 5,6 Millionen Euro ab.

Die positive Entwicklung ist im Wesentlichen auf die Mehreinnahmen aus der Gewerbesteuer, den Anteil an der Einkommensteuer infolge der positiven Konjunkturentwicklung, und den umsichtigen Umgang mit den Finanzen von Rat und Verwaltung zurückzuführen. Allein 2012 lagen die Gewerbesteuereinnahmen (18,4 Millionen Euro) um 2 Millionen Euro über dem Planansatz. Diese Summe wurde jedoch fast komplett aufgezehrt von der Umlage, die die Stadt Rietberg an den Kreis Gütersloh zu leisten hatte (17,5 Millionen Euro).

Unter dem Strich bleibt: Die Stadt Rietberg hat zum vierten Mal in Folge keinen ausgeglichenen Haushalt erreicht, so dass weiterhin das Eigenkapital aufgezehrt wird.